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Nutzungsbedingungen

Anwendungsbereich

Im Verhältnis zwischen dem Betreiber von Bonitrust.de und dem Mitglied (nachfolgend auch "Nutzer" genannt) gelten, die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die im Widerspruch mit diesen Nutzungsbedingungen stehen, finden keine Anwendung.

Vertragsgegenstand

Mit der Registrierung bei Bonitrust.de, erklärt sich der Nutzer mit der Speicherung seiner Daten und deren Verwendung im Rahmen der Nutzung von Bonitrust.de sowie den weiteren Nutzungsbedingungen einverstanden. Ferner behält sich der Betreiber das Recht vor, seinen Dienst jederzeit ohne Nennung von Gründen einzustellen, zu verändern oder zu sperren.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Nutzerprofile mit allen dazugehörigen Daten ohne Angabe von Gründen zu entfernen, insbesondere, wenn diese gegen geltendes Gesetz verstoßen oder nicht im Einklang mit den Nutzungsbedingungen stehen. Schadenersatzansprüche gegen den Betreiber können in keinem Fall geltend gemacht werden.

Bei jeder Registrierung werden IP-Adresse, Datum und Uhrzeit gespeichert. Eine eventuelle Auswertung der Verbindungsdaten erfolgt anonymisiert und ausschließlich zu statistischen Zwecken. Diese Verbindungsdaten (IP-Adresse, Datum und Uhrzeit) werden, sofern keine rechtliche Notwendigkeit dafür besteht, nicht an Dritte weitergegeben.
Bonitrust.de ist ein kostenloser Dienst für den Nutzer.

Pflichten der Nutzer

Der Nutzer erkennt mit der Registrierung auf Bonitrust.de ausdrücklich die aktuellen Nutzungsbedingungen an. Der Betreiber kann für Zuwiderhandlungen nicht haftbar gemacht werden. Die Verantwortung der von ihm gespeicherten Daten wie Profilname, E-Mail-Adresse, Kontaktdaten und Textbeschreibungen sowie den angelegten Bookmarks und Statistiken, liegt ausschließlich beim Nutzer selbst.

Der Nutzer verpflichtet sich, sich bei der Wahl des Profilnamens nicht markenrechtlich geschützter Namen oder rechtswidriger bzw. anstößiger Bezeichnungen zu bedienen und die geistigen Eigentumsrechte Dritter zu wahren. Gleiches gilt für hochgeladene Bilder und Textbeschreibungen. Zuwiderhandlungen können zur Löschung des Nutzers führen und rechtlich geahndet werden. Der Nutzer stellt den Betreiber von Bonitrust.de gegenüber allen Ansprüchen von Dritten frei, die aus seinen Handeln zu Schäden oder Rechtsverletzungen gegenüber Dritten führen. Es wird ausdrücklich erklärt, dass der Betreiber für o.g. Zuwiderhandlungen nicht haftbar gemacht werden kann und die Verantwortung ausschließlich beim Nutzer liegt.

Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt auf der Plattform Links auf Internet-Seiten mit rechtswidrigen und/oder jugendgefährdenden Inhalten zu setzen. Dazu gehören Seiten mit rassistischen, diffamierenden, beleidigenden, pornografisch anstößigen oder in sonstiger Weise gegen bestehendes Gesetz verstoßenden Inhalten sowie Seiten auf denen illegale Downloads verbreitet werden. Wir weisen darauf hin, dass Zuwiderhandlungen strafrechtlich verfolgt werden können. Ferner darf die Plattform nicht für Werbezwecke missbraucht werden.

Haftungsausschluss

Bonitrust.de hat auf die Inhalte der verlinkten fremden Seiten keinen Einfluss. Eine andauernde inhaltliche Kontrolle der verlinkten fremden Seiten ist nicht möglich und ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.

Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der Veröffentlichungen der Nutzer. Für Verstöße gegen das geistige Eigentum, Markenrecht, Urheberrecht oder das Persönlichkeitsrecht Dritter ist der jeweilige Nutzer verantwortlich.

Eine Haftung des Betreibers für Inhalte von Internetseiten, welche von Nutzern ohne Kenntnis des Betreibers verlinkt wurden, ist ausgeschlossen.

Sobald den Betreiber rechtswidrige oder jugendgefährdende Inhalte bekannt werden sollten, werden diese unverzüglich entfernt und das entsprechende Nutzerprofil gelöscht.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen. § 139 BGB findet keine Anwendung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz Mülheim an der Ruhr. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Stand: März 2012

 
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